Allgemeine Geschäftsbedingungen BASECONTROL GmbH

BASECONTROL GmbH
Bodenhof 2
CH - 6403 Küssnacht a. R.
Tel.: +41 (0) 41 852 12 26
Fax: +41 (0) 41 852 12 28
E-Mail: info@basecontrol.ch

Geschäftsführer:
Stefan Gumpp

Es gilt Schweizer Recht nach OR (Obligationen-Recht).

Der Kunde hat die Möglichkeit, jedes im Web-Shop angebotene Produkt (z.B. Auswertung) während 30 Tagen kostenlos zu prüfen. Nach Ablauf dieser Frist, kann der Kunde entscheiden, ob er das Produkt weiterhinnutzen will. Der Lizenzschlüssel für die Nutzung des Produktsist kostenpflichtig und wird nach Eingang der Zahlung per E-Mail an den Kunden geliefert. Nach Auslieferung (Absendedatum) des Lizenzschlüssels beginnt die Laufzeit für 365 Tage (1 Jahr). Es steht dem Kunden frei, nach Ablauf der Nutzungsfrist von 1 Jahr die Lizenz zu erneuern. Die Erneuerung kann wiederum über den Web-Shop erfolgen (z.B. eigenes Benutzerkonto). Der Kunde wird durch das Programm rechtzeitig darauf hingewiesen, wann seine Lizenz abläuft und erneuert werden sollte (Funktion „Wächter“ einschalten). Möchte der Kunde von einer Verlängerung/Erneuerung absehen und das Produkt nicht mehr nutzen, braucht es keine Kündigung oder spezielle Anzeige. Das Vertragsverhältnis erlischt ohne weiteres. Hinweis: Für die rechtzeitige Beschaffung einer Lizenz zur Nutzung des Produkts ist der Kunde selber verantwortlich. Endet die Laufzeit, so können in den Auswertungen keine aktualisierten Daten angezeigt werden. Die Verbindung zur Datenbank ist nicht mehr vorhanden. Hingegen können die bereits vor Ablauf der Nutzungsfrist erstellten Auswertungen archiviert und wieder abgerufen werden. Haftungsausschluss: Die BASECONTROL GmbH übernimmt keinerlei Haftung für Schäden aus der Verwendung, der Gestaltung, dem Inhalt oder der Interpretation der Auswertungen. Für natürliche und juristische Personen, die den Auftrag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit erteilt haben, sowie bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Gerichtsstand unser Firmensitz in Küssnacht a.R. (CH).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware (z.B. Lizenz) beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
BASECONTROL GmbH
Bodenhof 2
CH - 6403 Küssnacht a. R.
info@basecontrol.ch

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. D.h. die Nutzung des Produkts erlischt,Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen werden innerhalb von 30 Tagen erfüllt. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen

  1. Vorbemerkung
    1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen (Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen, Broschüren, Drucksachen, CD-ROM und DVD u. Ä.) der BASECONTROL GmbH.
    2. Für Online-Produkte, deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Online Produkte (AGB Online Produkte).
    3. Bei Lieferung von Software (CD-ROM, DVD, Download von Applikationen) gelten ergänzende Bestimmungen (Software-Lizenzbedingungen).

  2. Vertragsschluss
    1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annehmen.
    2. Bei elektronischen Bestellungen bestätigen wir den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Bestellannahme im Sinne von Ziffer 2.1 dar.
    3. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden.
    4. Alle Softwareprogramme sind bis zum Liefertermin aktualisiert. Damit die Software stets aktuell bleibt, nimmt der Kunde automatisch am vertragsgemäßen Aktualisierungs- und Nutzungsservice teil. Umfang und Preis der jeweiligen Ergänzungen bzw. Updates entsprechen den Angaben im Bestellangebot (Internet-Shop, Produktkatalog etc.). Zur Abnahme der Lieferung im Rahmen des Aktualisierungs- und Nutzungsservice ist der Kunde nicht verpflichtet.

  3. Zahlungsbedingungen
    1. Der Kunde erhält zunächst eine vollfunktionsfähige Demoversion, 30 Tage kostenlos zum Test. Mit Ablauf dieser Frist ist eine weitere Nutzung nicht möglich, es sei denn, der Kunde hat eine Lizenzierung über unseren Online-Shop und die Bezahlung getätigt. Für alle sonstigen Dienstleistungen und Warenlieferungen sind die Rechnungen, sofern nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto fällig. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns die Berechnung von Verzugsschäden vor.
    2. Die Rechnung ist nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. Bei Abonnements wird der Bezugspreis mit Zusendung der Rechnung fällig.
    3. Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).
    4. Wir behalten uns vor, die jeweiligen Preise für unsere Produkte auch bei fortwährenden bestehenden Abonnements unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate anzupassen. Dieses Preisanpassungsrecht gilt insbesondere bei nachweisbar eingetretenen Erhöhungen von Material-, Versand- und Lohnkosten, entsprechend der hierzu erfolgten Kundeninformation.
    5. Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
    6. Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die tatsächlichen Versandkosten sind dem jeweiligen Bestellangebot zu entnehmen.

  4. Widerrufsrecht
    1. Der Kunde ist an seine Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er diese innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen nach Erhalt der Ware widerruft. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z. B. per Brief, Fax, rückbestätigte E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware (portofrei) innerhalb von zwei (2) Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (Absendedatum) an info@basecontrol.ch oder der Ware (Datum des Poststempels) an BASECONTROL GmbH - Logistik, Bodenhof 2, CH-6403 Küssnacht a. R.
    2. Im Falle des schriftlichen Widerrufs ist der Kunde zur umgehenden Rücksendung der Ware verpflichtet. Eventuell geleistete Zahlungen werden von uns zurückerstattet.
    3. Für den Fall des Widerrufs behalten wir uns Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware vor, die auf einer - über ihre Prüfung hinausgehenden - Ingebrauchnahme der Ware beruht.

  5. Kündigung
    1. Bei einem Vertrag über die fortlaufende Lieferung auf unbestimmte Zeit kann der Vertrag jederzeit, soweit das Abonnement keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält, kündigen. Etwaige nach der Kündigung noch erhaltene Lieferungen sind zurückzugeben. Gleiches gilt für den Aktualisierungs-Service.
    2. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich ein bestehendes Abonnement automatisch.

  6. Eigentumsvorbehalt
    1. Wir behalten uns bei allen Lieferungen das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden vor.
    2. Bei Lieferung an Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt uns sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

  7. Gewährleistung/Haftung
    1. Reklamationen sind unverzüglich schriftlich gegenüber der BASECONTROL GmbH, soweit sie die Zustellung bei Abonnements betreffen, anzuzeigen; Bei sonstigen Beanstandungen/ offensichtlichen Mängeln spätestens innerhalb 8 Tagen nach Übernahme der Lieferung.
    2. Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen.
    3. Soweit wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage sind oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
    4. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen Systemausfall, Fehler in der Software, verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von uns zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

  8. Nichtverfügbarkeit
    1. Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Leistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert.

  9. Datenschutz
    1. Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Datenschutzgesetzes durch die BASECONTROL GmbH, von uns beauftragten Dienstleistern und befreundeten Unternehmen.

  10. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt ausschließlich schweizerisches Recht.
    2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Küssnacht a.R..
    3. Reklamationen, Kündigungen, Widerrufe und Warenrücksendungen bitte an folgende Adresse senden: BASECONTROL GmbH, Logistik, Bodenhof 2, 6403 Küssnacht a.R.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Produkte

  1. Vorbemerkung
    1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der BASECONTROL GmbH entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Datenbanken, Applikationen, Informationen, Musterverträge, Erläuterungen und sonstigen Onlinediensten (im Folgenden Online Produkte), deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenübertragung über das Internet erfolgt.

  2. Vertragsschluss/Zugang zu Online Produkten
    1. Der Vertrag/das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde, nach erfolgter Registrierung auf dem Portal der BASECONTROL GmbH, ein Online Produkt auswählt und von der BASECONTROL GmbH per E-Mail eine Bestätigung seiner Online Produkt-Auswahl erhält. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online Produkten eingeräumt, das auf die insbesondere unter Ziffer 6 beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben beim Unternehmen der BASECONTROL GmbH als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.
    2. Nach Ablauf der jeweiligen Abonnementszeit verlängert sich das Abonnement automatisch um die jeweilige Abonnementszeit. Die Details dazu sind der jeweils im Internet publizierten Preisliste zu entnehmen.
    3. Der Kunde kann innerhalb der Online Produkte die Möglichkeit haben, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbietern zuzugreifen. Hierzu wird er eventuell auf Server dieser namentlich gekennzeichneten Drittanbieter umgeleitet. Der Drittanbieter erhält keine Daten oder Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen, da die Überleitung anonymisiert erfolgt. Sollten für die Inhalte der Drittanbieter zusätzliche Kosten für den Kunden entstehen (z. B. Pay per Document o. Ä.), so wird der Kunde durch Hinweise im Angebot des Drittanbieters hierauf hingewiesen. Die Abrechnung dieser zusätzlichen Nutzungsgebühren erfolgt über uns. Diese Geschäftsbedingungen gelten hierfür entsprechend.

  3. Zahlungsbedingungen
    1. Der Kunde hat bei sämtlichen Online Produkten (Erstregistrierung/Anmeldung) eine Ansichts- und Testfrist von vier (4) Wochen. Mit Ablauf der Frist ist, je nach Wahl des Kunden bei der Registrierung das Produkt über den Web-Shop zu kaufen und die dann zugesandte Rechnung zu bezahlen. Kauft der Kunde nach Ablauf der Frist nicht weil er kein Interesse an dem von ihm gewählten Online Produkt hat, so verfällt das Zugriffsrecht und die weitere Nutzung des Online Produkts verhindert. Die Installation weiterer Demo-Lizenzen auf demselben Rechner wird ebenfalls nicht möglich sein.
    2. Die Rechnung ist mit Zusendung fällig und zahlbar ohne Abzug.
    3. Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).
    4. Die jeweiligen Preise der Online Produkte können bei fortwährenden bestehenden Abonnements unter Berücksichtigung der allgemeinen Teuerungsrate angepasst werden. Über beabsichtigte Preisanpassungen erfolgen entsprechende Kundeninformationen oder sind der im Internet publizierten Preisliste zu entnehmen.
    5. Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

  4. Widerrufsrecht
    1. Der Kunde ist an seine Anmeldung/Bestellung nicht mehr gebunden, wenn er diese innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen widerruft. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, muss aber schriftlich (z. B. per Brief, Fax, gegenbestätigter E-Mail) innerhalb von zwei (2) Wochen erklärt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per E-Mail an info@basecontrol.ch oder die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Brief (Datum des Poststempels) an BASECONTROL GmbH, Bodenhof 2, CH-6403 Küssnacht a. R.
    2. Im Falle des Widerrufs werden eventuell geleistete Zahlungen von uns zurückerstattet.

  5. Kündigung
    1. Der Vertrag über Online Produkte kann jederzeit, soweit das Abonnement keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält, gekündigt werden. Im Falle der Kündigung eines Abonnements mit vereinbarten Kündigungsfristen kann der Kunde bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin auf die Online Produkte zugreifen.
    2. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung von Online Produkten gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich das bestehende Abonnement automatisch.

  6. Urheber-/Nutzungsrechte
    1. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online Produkten verbleiben bei der BASECONTROL GmbH.
    2. Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Online Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.
    3. Der Kunde verpflichtet sich, die Online Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Online Produkte zu ermöglichen. Der Zugang zu den Online Produkten darf nur von einem Rechner, nicht jedoch gleichzeitig von zwei oder mehreren Rechnern, gleich ob durch dieselbe oder verschiedene Personen gleichzeitig, genutzt werden.
    4. Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt von einem oder mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig auf die Online Produkte zuzugreifen.
    5. Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/ Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online Produkten zu verändern.

  7. Gewährleistung/Haftung
    1. Die Online Produkte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der Online Produkte stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation der Online Produkte erforderlich macht.
    2. Soweit der Kunde Inhalte, Applikationen etc. aus einem Online Produkt herunterlädt und zumindest vorübergehend speichert, ist eine zeitnahe Verwendung der abgerufenen Daten, in der aktuellen Version, unerlässlich. Die Auswahl und die Verwendung der Online Produkte erfolgen in alleiniger Verantwortung des Kunden.
    3. Für durch den Einsatz der Online Produkte an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an den Online Produkten von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten - gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
    4. Der Kunde ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern. Im Falle eines zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet.

  8. Nichtverfügbarkeit
    1. Die BASECONTROL GmbH bemüht sich, den Zugang zu den Online Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

  9. Datenschutz
    1. Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Datenschutzgesetzes durch die BASECONTROL GmbH, von uns beauftragten Dienstleistern und befreundeten Unternehmen.

  10. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt ausschließlich Schweizerisches Recht.
    2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Küssnacht a.R./Kt. Schwyz.
    3. Reklamationen, Kündigungen, Widerrufe bitte an folgende Adresse senden: BASECONTROL GmbH, Bodenhof 2, CH-6403 Küssnacht a. R. E-Mail: info@basecontrol.ch

Software-Lizenzbedingungen

  1. Vorbemerkung
    1. Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen (AGB Warenlieferungen) bzw. den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Online Produkte (AGB Online Produkte). Die Lizenzbedingungen werden durch das Öffnen der Versiegelung oder durch das Anklicken des Bestätigungs-Buttons beim Erteilen des Auftrages im Web-Shop anerkannt.

  2. Einräumung von Nutzungsrechten
    1. Mit Vertragsschluss über die Lieferung/den Download von Software (unabhängig vom Speichermedium) wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle dort nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei der BASECONTROL GmbH als Inhaberin aller Urheber- und Schutzrechte.

  3. Umfang der Nutzungsrechte
    1. Mit der Lieferung erwirbt der Kunde das Recht, die ihm gelieferte Software auf einem beliebigen Rechner zu nutzen, der für diese Zwecke geeignet ist. Darüber hinaus wird dem Kunden bei künftigen Produkten ausdrücklich das Recht eingeräumt, eine Online-Datenbank zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Software-Produkt. Diese wird dem Kunden bei Vertragsbeginn und bei jedem weiteren Update mitgeteilt. Soweit das Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software zeitlich befristet ist, endet dieses nach Ablauf der vereinbarten Nutzungszeit. Eine über den Bezugszeitraum hinausgehende Nutzung ist nicht möglich, da die Software eine Zeitlizenz enthält, die eine weitergehende Nutzung ausschließt. Das Nutzungsrecht der Online-Datenbank bestimmt sich ausschließlich nach dem Bezugszeitraum für das jeweilige Software-Produkt und endet gleichzeitig mit diesem.
    2. Der Kunde verpflichtet sich, das Programm nur für eigene Zwecke zu nutzen und es Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen. Pro Lizenz darf die Software nur auf einem (1) Rechner genutzt werden.
    3. Der Kunde ist berechtigt, die Software auf eine Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der Originaldiskette oder CD-ROM eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf. Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion/Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, die Software entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt auf einem oder mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig zu nutzen.
    4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Er darf ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern.

  4. Haftung
    1. Für durch den Einsatz der von der BASECONTROL GmbH gelieferten Software an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, wenn der schadensursächliche Mangel an der/dem gelieferten Software/ Datenträger von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist und es sich dabei um vorhersehbare, typischerweise auftretende Schäden handelt. Bei Verträgen mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten - gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört - ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Mängelgewährleistungsansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung - nicht aber auf Schadensersatz - bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.